Rückblick auf den gestrigen Bezirksparteitag Tübingen

Gestern war mal wieder ein Bezirksparteitag des Bezirksverbandes Tübingen. Ehrlich gesagt bin ich mit nicht all zu großen Erwartungen nach Warthausen gefahren, waren doch die Bezirksparteitage in den vergangenen beiden Jahren recht spärlich besucht (2011 14 akkreditierte, 2012 -> Kein Protokoll im Wiki auffindbar!). Auch aus einem anderen Grund waren meine Erwartungen nahe Null: In den beiden vergangenen Jahren mussten massiv Leute überredet werden um für eine Kandidatur für den Bezirksvorstand zur Verfügung zu stehen. Und auf Grund mangelnder Kandidaten konnten diese dann auch sicher sein, gewählt zu werden.

Um so erstaunter war ich dann allerdings, als ich den (IMHO nicht empfehlenswerten) Versammlungsort betrat: Es waren gefühlt sehr viele Piraten zum Bezirksparteitag nach Warthausen gekommen. Insgesamt gab es 33 akkreditierte Piraten (davon immerhin 5 Frauen)!

Starten sollte der Bezirksparteitag eigentlich um 12 Uhr. Da die Piratenpartei aber ihre Finanzen immer noch nicht im Griff hat, verzögerte sich der Start um fast eine Stunde, da sehr viel Klärungsbedarf bei den Bezahlstati gab. Auch bei mir. Ich sollte doch glatt 2 Jahresbeiträge bezahlen, einer wäre richtig gewesen (und ich habe ihn auch voll bezahlt). Nun ja. Das gehört so allmählich auch zur Partei-Folklore, dass man sich bei der Akkreditierung erstmal um den eigenen Bezahlstatus streiten darf.

Wie schon auf dem letzten Bezirksparteitag in Blaustein letzten Herbst, war ein zentraler Teil der Veranstaltung die Diskussion ob, und Ja wann, der Bezirksverband aufgelöst werden soll. Insgesamt haben wir darüber emotional, aber doch weitestgehend gesittet diskutiert. Auch wenn ich einige Argumente der Auflösungsgegner für leicht polemisch und den Teufel an die Wand malend hielt. Aber uns Auflösungsbefürwortern wurde das (auch) vorgeworfen. Ich bin für die Auflösung, ich war es schon letztes Jahr im September. Die Abstimmung ging dann zwar Mehrheitlich für die Auflösung des Bezirksverbandes aus (17 Ja, 14 Nein Stimmen und einer Enthaltung), erreichte aber eben nicht die benötigte zweidrittel Mehrheit.

Im Grund kann ich die Ängste der Auflösungsgegner verstehen, sofern diese aus den sogenannten „weißen Flecken“, also Gebieten des Bezirksverbandes ohne eine lokale Gliederung wie einen Kreisverband, stammen. Hier liegt es an uns allen, diesen organisatorisch evtl. in der Luft hängenden Piraten zu helfen. Nicht verstehen kann ich aber Auflösungsgegner die aus einem Kreisverband kommen, weil ich für meinen Teil nicht verstehe, in wie fern diese Mitglieder auf den Bezirksverband angewiesen sind. Gründet man nicht eine lokale Gliederung um in gewissem Maße unabhängig „von denen da oben“ zu sein? Erscheckend fand ich auch, dass es bis heute aktive (nicht passive) Piraten gibt, die nicht wissen wohin sie ihren Mitgliedsbeitrag leisten sollen – und dann sogar noch total verunsichert sind, ob nun Bund, Land, Bezirk, oder vielleicht doch die lokale Gliederung zuständig ist. IMHO mangelt es hier an Kommunikation innerhalb der lokalen Gliederung.

Anschließend ging es dann sozusagen in die zweite Runde – die Vorstandswahlen begannen. Ich habe lediglich an den Wahlen für den/die 1. Vorsitzende und stellvertretenden Vorsitzenden teilgenommen. Die Wahlen zu Schatzmeister und den Beisitzern habe ich aus zeitlichen Gründen „verpasst“. Vor der Diskussion über die evtl. Auflösung des Verbandes wurde eine virtuelle Kandidatenliste für die evtl. anstehenden Vorstandswahlen eröffnet. Und warum auch immer, popten dies Mal ausreichend Kandidaten für Vorstandsämter aus dem Boden. Warum diese sich nicht vorher einer Diskussion stellten, indem sie sich z.B. in die Kandidatenliste im Wiki eintrugen, bleibt mir verschlossen. So hatte man keine Möglichkeit sich über diese Spontankandidaten vor dem Parteitag zu informieren. In den Kandidatenvorstellungen konnte man sich auch kein wirkliches Bild machen, da keine/r der Kandidaten/innen sich mehr als 2 (!) Minuten Zeit für die eigene Vorstellung nahm. Ein „Ich will im Bundestagswahlkampf was reißen!“ reicht da für mich nicht, auch weil ich dafür keinen Bezirksverband brauche. Ich für mich habe deshalb konsequent mit Nein gestimmt.

Da sind wir schon beim nächsten Thema: Der allgemeinen Organisation der Veranstaltung. Los geht es schon mit einer fehlerhaften Einladung. Lt. Einladung befand sich der Veranstaltungsort in der Biberacher Straße, tatsächlich war es aber die „Alte Biberacher Straße“, weshalb nicht wenige Piraten in der Dönerbude in der Biberacherstraße nach dem Weg fragten.
Akkreditierung sprach ich bereits an, wobei hier der Bezirk nichts dafür kann. Dann gab es keine ausgedruckten Geschäftsordnungen (es wurde zwischen 3 konkurrierenden GOs abgestimmt). Erst nachdem die GO abgestimmt war, wurde diese 1x ausgedruckt. Fehlender Beamer – geschenkt.
Wahlen. Huch, wir wählen ja. „Wo ist die Wahlurne? – Wir suchen noch nach Ihr!“ Ernsthaft? Ist das die Art und Weise wie ein Bezirksverband einen Parteitag vorbereitet? Ist das die Art und Weise, die einen dazu hinreißen lässt dem Bezirksverband gute Arbeit zu bescheinigen. Ich habe mich geschämt dafür.

Fazit

Warum wir jetzt einen Bezirksvorstand mit 7 statt 5 Mitgliedern haben, egal. Ich für meinen Teil werde dem Bezirksvorstand die nötige Zeit geben um beweisen zu können „etwas zu reißen“. Ich halte nichts davon, den jetzt gewählten Vorstand mit Anfechtungen des Parteitags zu torpedieren. Ich weiß, dass es solche Überlegungen gibt, halte diese aber für äußerst fragwürdig und unterstütze diese nicht.

Ich wünsche mir vom Bezirksvorstand, dass er selbst aktiv wird und die Arbeit die er „reißen“ will, nicht per Beauftragung in die bestehenden Kreisverbände delegiert. Ich glaube, hier ist der Bezirksvorstand gefordert „geil zu liefern“. Ansonsten liefert der Vorstand für mich nur weiteres Futter für eine Auflösung des Verbandes. Für meinen Teil wäre ich ja schon zufrieden, wenn grundlegende organisatorische Dinge funktionieren würden, siehe allgemeiner Orgakritik.

In diesem Sinne wünsche ich dem frisch gewählten Bezirksvorstand viel (ernst gemeinten) Erfolg verbunden mit der Bitte einen Weg aus dem Mimimi-Loch (keiner unterstützt uns!) zu finden.

Euer euphorischer Carsten 😉

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Ein Kommentar zu “Rückblick auf den gestrigen Bezirksparteitag Tübingen
  1. Klischeepunk sagt:

    In den meisten Punkten geb ich dir recht. Aber die Organisation muss ich hier trotz allem etwas rausnehmen. So witzig die „Urnen-Story“ war – oder so peinlich – je nach Sicht. Es wurde davon ausgegangen das Wahlmaterial in aller Form vorhanden ist, wäre man nicht davon ausgegangen hätte man eventuell etwas anderes organisiert (ich glaube nicht, aber hey, meine Häme sollte ich niemand zum Vorwurf machen…).

    Was ich aber am deutlichsten Unterstreichen will: Lasst die Sache auf sich beruhen. Ständige Anfechtung hilft uns nicht und der BzVor hat auch ne Chance verdient, auch wenn ich es bei diesen Verhältnissen für fraglich halte ob es sinnvoll ist. – Da hast du wieder meine uneingeschränkte Zustimmung.

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