Zukunft des Bezirksverbandes Tübingen der Piratenpartei

Um gleich mit der Tür ins Haus zu fallen: Für den nächsten Bezirksparteitag des Bezirksverband Tübingen beabsichtige ich einen Antrag einzubringen, der die Auflösung des Bezirksverbandes zum Ziel hat. Die Satzung gibt hier folgendes vor:

§ 10 – Auflösung und Verschmelzung
(1) Die Auflösung des Bezirksverbands oder seine Verschmelzung mit einer anderen Partei kann nur durch einen Beschluss des Bezirksparteitags mit einer 2/3 Mehrheit der abgegebenen Stimmen beschlossen werden. Einer Verschmelzung mit einer anderen Partei muss der Landesverband zustimmen.
(2) Sobald in allen Kreisen des Bezirksverbands Kreisverbände gegründet wurden, kann der Bezirksverband durch Beschluss des Bezirksparteitags mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen aufgelöst werden.
(3) Soll auf einem Bezirksparteitag über die Auflösung oder Verschmelzung des Bezirksverbands abgestimmt werden, so sind die Piraten des Bezirksverbands darüber bei der Einladung gesondert zu informieren.

Quelle: http://wiki.piratenpartei.de/Bezirksverband_Tübingen/Satzung#.C2.A7_10_-_Aufl.C3.B6sung_und_Verschmelzung

Um den satzungsgemäßen Vorgaben gerecht zu werden, möchte ich frühzeitig eine Diskussion anstoßen, auch um vorher im Bezirk vielleicht eine Diskussion darüber in Gang zu bringen.

Meine Beweggründe sind einfach. Die Piraten im BzV Tübingen fühlen sich dem Konstrukt Bezirksverband scheinbar nicht verbunden oder verpflichtet. Woran das liegt weiß ich nicht, bzw. kann darüber nur spekulieren. Vielleicht hätte der Verband einen größeren Rückhalt bei seinen Mitgliedern, wenn nach der Gründung irgendwann mal so etwas wie Teambuilding statt gefunden hätte. Leider ist sowas nie passiert und der Bezirk hat sich immer darauf versteift, dass er nur eine verwaltende Funktion hat. Ich glaube nicht, dass es nur darauf reduziert werden kann, dass Tübingen ein sehr ländlicher Bezirk ist. Ich glaube sowas wie das Nordbadentreffen, veranstaltet vom Bezirksverband Karlsruhe, oder das Gegenstück Südbadentreffen im Bezirksverband Freiburg hätte in Tübingen auch eine gewisse Bindung an den Bezirksverband bewirken können. Jetzt ist es dafür aber wohl eh zu spät.

Daraus ergibt sich ein weiteres Dilemma. Für die Ämter des Bezirksvorstandes stehen nicht genügend Kandidaten zur Verfügung. Das war in Kissleg beim letzten Bezirksparteitag schon ein Problem: Trotz nicht genügend Kandidaten für einen fünfköpfigen Vorstand wurde die Verkleinerung des Vorstandes von 5 auf 3 abgelehnt. Dies hatte wiederum zur Folge, dass von den wenigen Anwesenden, die nicht bereits in einem Amt waren, massiv dazu überredet werden mussten zu kandidieren. Genau betrachtet bestand das gleiche Problem schon ein Jahr zuvor beim Bezirksparteitag in Ulm. Ich glaube ernsthaft nicht daran, dass sich diese Situation beim kommenden Bezirksparteitag anders darstellen wird. So entstand ein Vorstand, bei dem eigentlich von vorn herein klar war, dass es nicht funktionieren wird, weil eigentlich keiner der überredeten wirklich wollte und eigentlich für den Scheiß überhaupt keine Zeit hat. Und vor gut 2 Wochen hat dann der Vorsitzende hingeworfen und ist zurück getreten.

Das ist die eine Seite. Auf der anderen gibt es im Bezirk die Kreisverbände Ravensburg/Bodenseekreis, Reutlingen/Tübingen und Ulm/Alb-Donau-Kreis die mit ihren Gebieten den Großteil der Mitglieder in sich vereinen und verwalten. Bleiben übrig Biberach, Sigmaringen und Zollern-Alb, wobei Biberach hier noch der Mitgliedsstärkste Landkreis sein dürfte. Abgesehen von Biberach vielleicht, das einen kleinen regelmäßigen Stammtisch in Laupheim hat, sind das sogenannte Piratentodesgebiete – wenige Mitglieder mit nahezu Null Aktivitäten. Der Stammtisch in Zollern-Alb hat wohl nur sehr wenige Teilnehmer.

Es stellt sich mir daher die Frage, ob der Aufwand für einen Bezirksverband gerechtfertigt ist, oder ob diese Mitglieder und die daraus resultierende wenige Arbeit nicht an anderer Stelle erledigt werden könnte. Im Landesverband wurde ein Verwaltungsteam installiert das die Mitgliederverwaltung im Landesverband unterstützt. Die paar wenigen Mitglieder aus den verbleibenden Gebieten könnten dort wohl problemlos mitverwaltet werden, zumal der Bezirk durch die Umstellung in der Mitgliederverwaltungssoftware IIRC eh viel über das Land macht, bzw. unser Schatzmeister eh gleichzeitig im Landesvorstand sitzt.

Rechtfertigen weit weniger als 100 Mitglieder den bürokratischen Aufwand einen Bezirksverband mit Vorstand, eigenem Konto, regelmäßigen Vorstandstreffen bei denen es wenig bis nichts zu besprechen gibt (ich bin mir bewusst, dass diese Aussage nicht ganz der Realität entspricht) und jährliche Bezirksparteitage zu denen sowieso fast niemand kommt Zwanghaft am Leben zu erhalten? Es interessiert doch eh keiner dafür. Ich denke, dass hier unnötig Menpower gebunden wird, die vielleicht anders effektiver eingesetzt wäre.

Stellt sich die Frage, was müsste alles verteilt werden, wenn der BzV aufgelöst wird? Wer bekommt das Geld? Hat der BzV materielle Werte, die wie verteilt werden müssten? Ich bin mir sicher, dass die umliegenden Kreisverbände Piraten außerhalb den Kreisverbänden im dann ehemaligen Bezirk unterstützen, wenn dort dann doch Aktivität entstehen sollte. Zumindest für den KV ADKUL bin ich mir da ziemlich sicher.

Und jetzt bin ich an eurer Meinung interessiert. Sagt mir eure Meinung, gerne in den Kommentaren, oder in einem Pad.

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4 Kommentare zu “Zukunft des Bezirksverbandes Tübingen der Piratenpartei
  1. JanDavid sagt:

    Glaube auch, dass der Bezirksverband Tübingen überflüssig ist.

  2. Thomas "Usubiff" Schmid sagt:

    Einen Kreisverband wollten wir schon 2010 gründen in BC. Satzung und GO stehen schon auf der Stammtischseite. Von unserer Seite dürfte es daher weniger Probleme geben. Probleme sehe ich jedoch bei Sigmarigen und Zollern-Alb. Grund für die Gründung des BzV war ja das nicht vorhanden sein von KVs. was machen wir mit den beiden, wenn auf dem nächsten Bezirksparteitag die Auflösung beschlossen wird?

  3. Justus sagt:

    Ich fahre niemandem gerne in die Parade, aber ein kleiner technischer Fehler ist da schon noch drinnen…

    Parteiengesetz §6 Satzung und Programm
    „Die Satzungen müssen Bestimmungen enthalten über […]
    11. eine Urabstimmung der Mitglieder und das Verfahren, wenn der Parteitag die Auflösung der Partei oder des Gebietsverbandes oder die Verschmelzung mit anderen Parteien nach § 9 Abs. 3 beschlossen hat. Der Beschluß gilt nach dem Ergebnis der Urabstimmung als bestätigt, geändert oder aufgehoben,“

    Das ist nicht optional.

    Gruß,
    Justus

  4. MartyMcFly a.k.a. Larry a.k.a. Andreas Larisch sagt:

    Ahoi und guten Morgen!
    Ich habe Davids Ruf auf der ML vernommen und dachte mir, kommen wir dem doch mal nach.
    Hier meine Einwürfe:
    Ich war ja schon – wie hinlänglich bekannt – schon immer gegen die Gründung des BzVs, da ich die Einrichtung kleinerer und überschaubarer Gruppierungen für sinnvoller und schlagkäftiger hielt und immer noch halte = Kreisverbände.
    Die Gelder „zwischenlagern“, sah ich als unnötigen hinderlichen Verwaltungsfoo.
    Hier braucht man wieder einen fähigen Schatzmeister (den wir haben), der gebunden ist, anstatt andere Aufgaben wahrzunehmen (auch wenn unserer auch noch im Land das gleiche Amt hat – Respekt).
    Die „kleinen“ Flecken auf der Landkarte können definitiv vom LV verwaltet werden, behaupte ich jetzt einfach mal.
    Wir haben aktiv versucht in Sigmaringen einen dauerhaften Stammtisch einzurichten, was nun mal nicht von Erfolg gekrönt war.
    Für höhere Erfolgschancen hätten wir, meiner Meinung nach, einen guten Teil des Budgets für dauerhafte und durchgehende Werbung (Zeitung) einsetzen müssen.
    Ich rede hier von Investitionen über ein halbes Jahr wöchentlicher Werbung in mindestens zwei verschiedenen Zeitungen.
    Dazu müßte natürlich mindestens eine Person auch dann bei dem wöchentlichen Stammtisch zugegen sein, wenn nicht mehr, das konnten wir so nicht stemmen.
    Bei den erwähnten Maßnahmen ist auch dann nicht mal ein Erfolg garantiert.
    Das Geld ist dann futsch, welches ja nicht nur Sigmaringen, sondern allen Gebieten im BzV zusteht.
    Sigmaringen ist ein unglaublich heikles Gebiet, schon als zur Landtagswahl Unterstützerunterschriften gesammelt wurden (plus überhaupt einen Kandidaten und Ersatz aufstellen) hat sich das sehr deutlich gezeigt.
    Werde ich auch gerne noch unseren Nachfolgern klarmachen, sollte es sie denn geben.
    Einmal hat unser Ex Vorsitzender einen Witz gemacht. Von dem abgeleitet, muß ich aber sagen, wäre es einfacher gewesen, der Witz wäre wahr.
    Nämlich, das man einfach Biberach mit ADK/Ulm ins Boot setzt, Sigmaringen mit RV/Bodensee und ZAK mit Reutlingen/Tübingen.
    Andererseits würde das wahrscheinlich zur „Entwicklung“ der jeweiligen Gebiete nichts beitragen.
    Wir im KV RV-Bodenseekeis, sind schon seit jeher mit einer niedrigen Beteiligung des dritten Stammtisches in Wangen/Leutkirch geschlagen, so das wir ihn nicht mehr regelmäßig veranstalten.
    Auch so ein hintlerwäl… *ähem* RUHIGES Gebiet. 😉
    Wenn der LV tatsächlich AKTIV Aufbau betreiben will, dann wird er wohl schon durch die Außenwirkung mehr Erfolg haben als der BzV, jedenfalls ist das meine Meinung.
    Wahrscheinlicher ist aus meiner Sicht aber, daß irgendwann genug Leute aus dem Kreis Sigmaringen eine kritische Masse erreichen, sprich genügend AKTIVE (Pirat/Symphatisant) mit Wohnsitz dort, einfach einen Stammtisch gründen und alles andere ist dann ein Selbstläufer.

    Was bleibt?
    Nun, eine große Familienschlägerei um die (womöglichen) Überreste wird es wohl nicht geben.
    Wir haben praktisch kein Inventar, also nix den alten Marmortisch von Omi abstauben.
    Gut, außer den Christoph, aber den hat sich der gierige LV schon gekrallt.
    Was es für die Gliederungen zu erben gibt, sind die finanziellen Mittel.
    Wie genau die Aufschlüsselung zwischen den vermeintlichen Erben aussieht, kann der Nachlassverwalter – auch Schatzi genannt – besser erklären.
    Oder wir machen es wie die komischen alten Kauze, die nochmal ordentlich Chaos sähen und vermachen alles dem Stammtisch Biberach wenn er sich schnell noch zum KV erklärt. 😛

    Fazit:
    Eigentlich habe ich, wenn ich meinen Text so anschaue, fast alles dem Carsten mit meinen eigenen Worten nachgebrabbelt.
    Entscheidend wird sein, ob sich tatsächlich mehr Leute als sonst aufraffen und zum Parteitag kommen.
    Sollten wie üblich die gleiche Menge altbekannter Gesichter auftauchen, ist die Auflösung des BzVs ein reiner Selbstläufer.

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