Warum ich nicht für den Bundestag kandidiere

Die Vorbereitungen zur Listenaufstellung bei uns in Baden-Württemberg am 15./16. September laufen auf vollen Touren. Stand heute gibt es 84 Bewerber für die Landesliste. Warum stehe ich da nicht? Das ist die Frage, die ich mir schon seit sehr langer Zeit auch selbst stelle. In den letzten Tagen haben sich jedoch meine Tendenzen gefestigt.

Meine Entscheidung nicht zu kandidieren basiert auf mehreren Punkten. Zum einen sind da meine Erwartungen, die ich an mich als Kandidat selbst hätte. Ich kann leider absehen, dass ich nicht wirklich viel Zeit aufbringen werden kann, jedenfalls nicht so viel wie ich es für ausreichend halte. Zum anderen gibt es da auch von anderen Piraten eben jene zeitlichen Anforderungen („ich erwarte von jedem Listenkandidaten mindestens 6 Wochen Vollzeitwahlkampf (in Form von unbezahltem Urlaub, der jedem Bewerber zur Bundestagswahl max. 8 Wochen lang zusteht)“). Auf der einen Seite kann ich diese Erwartungshaltung verstehen, auf der anderen Seite ist das eigentlich utopisch 2 Monate ohne Einkommen auszukommen. Ich kann es mir jedenfalls schlicht nicht leisten, weil ich eine Familie zu ernähren habe. Noch dazu erwartet man von einem potentiellen Mitglied des Bundestages (MdB) einen gewissen finanziellen Einsatz im Wahlkampf. Spätestens dann könnte ich für mich eine Privatinsolvenz anmelden, was nicht der Sinn der Sache ist.

In meinen Augen ist das eine gefährliche Erwartungshaltung gegenüber den Kandidaten. Klar, ein MdB bekommt später ein üppiges Salär, keine Frage und ich würde die obige Forderung sofort unterstützen, wenn es um eine Wiederwahl in ein Parlament ginge. Als MdB ist man, zumindest wenn man es ernst nimmt, Vollzeitpolitiker, deshalb bekommt man ja auch eine üppige Diät. Von einem Bewerber der „da rein will“ zu verlangen hier entsprechend in Vorleistung zu gehen, empfinde ich als falsch. Vielleicht basiert diese Vorstellung bei einigen auch (noch) auf den eigenen Lebensumständen und oder mangelnder Lebenserfahrung.

Dann gibt es da noch gewisse Tendenzen innerhalb der Partei, bei denen ich mir nicht so sicher bin, ob ich als potentieller MdB immer und immer wieder damit konfrontiert werden möchte – gemeint sind die permanenten Selbstzerlegungskräfte innerhalb der Partei. Zum einen sind da die in Vergangenheit immer häufiger auftretenden parteiinternen Selbsttherapiehandlungen (interne Positionierungen ggü. $ismus) oder dem Aufbau von parteiinternen Schnüffelbeauftragten (ja, ich meine den Antidiskriminierungsbeauftragten). Meinem Empfinden nach beschäftigen wir uns zu sehr mit der Therapierung unserer Parteimitglieder, statt nach Innen und Außen politische Themen zu erarbeiten und zu vertreten. Wichtig: Ich stelle die Absichten/Ziele dahinter überhaupt nicht in Frage, für mich sind sie selbstverständlich und ich gebe zu durch die Diskussion darüber für mich auch neue Erkenntnisse gezogen zu haben. Nur ist mir die Ausprägung zu umfangreich, da sie der Piratenselbstbeschäftigung (noch) weiter Vorschub leistet. Klar muss man seine eigenen Ziele und Ansprüche auch selbst leben. Aber als Partei haben wir nicht den Auftrag unsere Mitglieder zu therapieren. Sagt Leuten die irgendeinem $ismus fröhnen, dass das nicht den Inhalten der Piratenpartei konform geht, von mir aus sagt ihnen deutlich, dass sie sich in der Partei geirrt haben. Aber lähmt damit nicht über Wochen und Monate die Partei. Mir zumindest kommt es so vor.

Noch ein wichtiger Punkt für mich ist, dass noch mindestens 2 programmatische Bundesparteitage kommen werden, bei denen wir unser Bundestagswahlprogramm beschließen werden. Es ist damit zu rechnen, dass jede Menge für die Piratenpartei neue Punkte in das Wahlprogramm einfließen werden. Damit kaufe ich als Direkt- und/oder Listenkandidat die Katze im Sack und muss nachher Dinge dem Bürger verkaufen, hinter denen ich evtl. nicht stehen kann.

Zu guter letzt ist da noch der Punkt Öffentlichkeit. Als Kandidat und später als MdB steht man in der Öffentlichkeit, muss vor Wählern, Presse, Parlament und Ausschüssen Interviews und Reden halten oder mich auf Podiumsdiskussionen stellen. Zugegeben ist das etwas, das mir nicht sonderlich liegt, ich mich zumindest bei solchen „Auftritten“ oft unsicher und unwohl fühle. Daher bin ich für mich zu dem Schluss gekommen, mich eher im Hintergrund für die Partei, evtl. auch einen gewählten MdB, nützlich zu machen. Wie genau das aussehen könnte, darüber habe ich mir allerdings noch keine Gedanken gemacht.

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