Vorbereitung auf den Bundesparteitag 2010.2 in Chemnitz

Vergangenen Samstag habe ich mich mit Robert und Gunther getroffen, damit wir uns gemeinsam auf den Bundesparteitag 2010.2 nächstes Wochenende in Chemnitz vorzubereiten. Allerdings haben wir dabei festgestellt, dass dies gar nicht so einfach ist. Es gibt einfach zu viel Input:

Nachdem ich den Blogpost jetzt erst ein paar Tage später als geplant fertigstelle, ist in der Zwischenzeit nochmal ein Antragsbuch aufgetaucht, dass Nineberry dankenswerter Weise erstellt hat.

Neben organisatorischen Abschweifungen, stellte Robert fest, dass wir wohl weitestgehend d´accord in unseren Beurteilungen der eingereichten Anträge sind. Und zugegebener Maßen, finden sich viele im Ansatz gute Anträge, die aber im nächsten Schritt ihre gute Absicht in der Begründung mit einem Kopfschuss versehen. Beispiel gefällig? Gern!

Antrag WP016:

Die Piratenpartei setzt sich für eine gesetzliche Grundlage für Männer ein, welche die Durchführung eines Vaterschaftstest zu jeder Zeit ermöglicht.

Soweit so gut, und wird auch von mir unterstützt. Allerdings ist die nun folgende Durchsetzung des Rechts auf einen Vaterschaftstest nicht nur am Ziel vorbei, sondern nimmt keinerlei Rücksicht auf das Wohl des Kindes:

Selbst für den Fall das der Vaterschafttest durch die Mutter unterbunden/ verhindert wird, müssen vollstreckbare Möglichkeiten zur zwangsweisen Beibringung des notwendigen Materials geschaffen werden. Im Vordergrund dieser Forderung steht vor allem das beste Interesse des Kindes, welches ein Recht darauf hat, zu erfahren wer der leibliche Vater ist und ein Recht darauf in den Genuss der väterlichen Sorge zu kommen.

In dieser Form kann und werde ich diesen Antrag nicht unterstützen können.

Auch sind uns Anträge aufgefallen, die schon im Titel erahnen lassen, dass sie aus LiquidFeedback stammen und einer Gegeninitiative entstammen müssen, da schon im Antragstitel eine erkennbar ist, dass auf etwas Bezug genommen wird, ohne das der Bezug eingereicht worden ist. Ich kann nur hoffen, dass solche, ich nenne sie mal „Dagegen Anträge“  von den Verfassern zurückgezogen werden. Allerdings setzt das wieder voraus, dass der Antragsteller in Chemnitz anwesend ist.

Schlussendlich bin ich sehr gespannt auf das kommende Wochenende in Chemnitz. Auch freue ich mich darauf die Stadt wieder einmal zu sehen. Ich war Mitte der Neunziger Jahre mal beruflich in Chemnitz und die Stadt hatte mir damals nicht gefallen. Es war alles so grau und trostlos. Ich bin gespannt was sich in der Zwischenzeit so getan hat.

Außerdem freue ich mich auf das (kurze) WG Leben. Der Landesvorstand BW hat sich zwei Ferienwohnungen gemietet. Das war schon in Bingen klasse, wo Gunther und ich recht spontan bei Rüdiger in einem Ferienhaus unterkamen. Das hat mächtig viel Spaß gemacht, genauso wie das gemeinsame Abendprogramm mit den bayrischen Piraten, von denen wir auch dieses Mal wieder eine freundliche Einladung erhalten haben.

Dann mal bis Freitag Abend in Chemnitz!

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