Unterstützerunterschriften – Es kann losgehen

Nach unserer Aufstellungsversammlung für den Wahlkreis 64 Ulm am 8. Mai, haben wir seit dem 18. Mai 2010 die Formulare für die Unterstützerunterschriften zur Verfügung. Nachdem uns der Kreiswahlleiter untersagt hat das Formular z.B. als PDF zum Download anzubieten, haben wir 250 Formulare erhalten. Der Witz dabei ist allerdings, dass die Formulare keine Originale sind, sondern ihrerseits alles Kopien sind. Und das obwohl links an der Seite auf dem Formular folgender Hinweis zu lesen ist:

– Urheberrechtlich geschützt –
Nachdruck, Nachahmung, Kopieren und elektronische Speicherung verboten!

(Quelle: Piratenpartei Ludwigsburg deren Kreiswahlleiter das Bereitstellen des Formulars als Download erlaubt)

Laut unserer Vertrauensperson wurden keine Gründe genannt, warum wir das Formular nicht als PDF zum Download bereitstellen dürfen, obwohl die Landeswahlleiterin eine entsprechende Empfehlung an die Kreiswahlleiter herausgegeben hat. Allerdings werde ich wohl nochmals eine Anfrage an die Kreiswahlleitung stellen, mit der Bitte die Formulare online stellen zu dürfen, inkl. dem dezenten Hinweis, dass die Formulare auch nicht hätten kopiert werden dürfen. Oder gilt mal wieder für Komunen ein anderes Urheberrecht als für uns Normalbürger? Egal.

Heute war ich bei Laser und habe mir einen Stapel Formulare geholt und bin Nachmittags in der Nachbarschaft auf Streifzug gegangen. Ergebnis: 3 Unterschriften, auf 2 warte ich noch, und gefühlt weitere 10 kann ich bestimmt in direkter Nachbarschaft noch sammeln.

Wie alle anderen Wahlkreise in Baden-Württemberg haben wir nun bis zum 59. Tag 18:00 Uhr vor der Landtagswahl, also dem 27. Januar 2011, Zeit 150 Unterstützerunterschriften zu sammeln. Danach wird die Kreiswahlleitung in einer Sitzung, zu der die Vertrauenspersonen des Wahlvorschlags eingeladen werden, über die Zulassung des Wahlvorschlags entscheiden. Bis dahin ist es aber noch ein weiter Weg, aber ich freue mich auf die anstehenden Infostände zum sammeln der Unterschriften!

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Ein Kommentar zu “Unterstützerunterschriften – Es kann losgehen
  1. M. Kleiser sagt:

    Die Formulare für Baden-Württemberg gibt es hier: http://ltw.piratenpartei-bw.de/
    Für andere Bundesländer ( Rheinland-Pfals, Hamburg … ) hier: http://wiki.piratenpartei.de/Unterst%C3%BCtzerunterschriften ( Kurz-URL piraten.in/UU )

1 Pings/Trackbacks für "Unterstützerunterschriften – Es kann losgehen"
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